Für einen Staatenbund der deutschen Völker
und ein freies Europa der Vaterländer
„Wenn du eine Veränderung im Großen willst, ist es sinnvoll im Kleinen zu beginnen. Wenn wir uns regional neu organisieren, können wir endlich anfangen für unsere eigenen Bedürfnisse zu sprechen und die Welt nach unseren Bedürfnissen zu gestalten.“ -Kiliam Kaydo
Nicht nur für ein freies Saarland, sondern für ein freies Deutschland und Europa.
Unsere Vision ist die Folgende: Wenn sich das Saarland als erstes befreien kann, weil es einfach die kleinste Einheit oder einer der kleinsten Einheiten in Deutschland ist, werden die anderen auto-matisch folgen. Es muss doch in einem kleinen Teil anfangen und wie beim Dominoeffekt werden alle anderen mitmachen und sich auch selbst befreien. Nur weil wir unabhängig sein wollen, heißt das nicht, dass wir aufhören wollten mit anderen zusammenzuarbeiten oder dass uns der Rest von Deutschland egal wäre.
Vorreiter und Vorbild
Wir sehen es so, dass das Saarland als Vorreiter oder Vorbild für die anderen agieren kann. Wollen wir wirklich auf Erlösung oder Hilfe von außen hoffen? Oder wollen wir darauf hoffen, dass sich plötzlich 80 Millionen Deutsche einig sind, dass wir eine Befreiung benötigen? Durch diese Haltung begeben wir uns selbst in die Ohnmacht und machen uns von anderen abhängig.
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Es erscheint beim jetzigen Geisteszustand der Masse wie ein zu großes Mammutprojekt, und deswegen wollen wir im Kleinen beginnen. Es ist unserer Meinung nach besser, wenn man einen Staatenbund hat als einen großen Bundesstaat. Das hat den Vorteil, dass nicht mehr alles von oben nach unten vorgegeben werden kann. Wenn die Menschen regional wieder freier und unabhängiger werden, ist ein Machtmissbrauch, wie wir ihn heute sehen, nicht mehr möglich.
Für ein freies Europa der Vaterländer
Sinngemäß heißt es auf Wikipedia: Das Europa der Vaterländer ist ein europapolitisches Konzept, welches eine Form der zwischenstaatlichen Kooperation in Europa bezeichnet, bei der die nationale Souveränität weitgehend unangetastet bleibt und bei der auf eine überstaatliche Vereinigung der Staaten oder auf eine Vergemeinschaftung von staatlichen Aufgaben im Sinne der europäischen Integration verzichtet wird. [1]
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D.h. man verzichtet auf gemeinsame, willkürliche Regularien, wie sie von der Brüsseler Bürokratur erlassen werden, man verzichtet auf eine gemeinsame Währung, auf eine gemeinsame europäische Rechtsprechung, und Finanzpolitik, man verzichtet auf überstaatlich koordinierte (und aufgezwungene) Polizeieinsätze und Militäreinsätze. Kein Einheitsbrei durch eine von oben nach unten agierende Supermacht „Vereinigte Staaten von Europa“ bzw. „Bundesstaat Europa“.
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Das Leben geht auch ohne die EU friedlich weiter
Es können auch ohne überstaatliche Konstrukte Verträge zwischen Staaten im Dialog geschlossen werden. Bspw. bräuchten Deutschland und Frankreich keine EU, wenn sie ein Handelsabkommen beschließen möchten. Es kann in Zukunft nicht mehr sein, dass sich Fremde in unsere Rechtsprechung einmischen oder sogar bestimmen wollen, was Recht sein soll. Das angerichtete Desaster können wir heute nur allzu deutlich beobachten.
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Ein Begriff von Charles De Gaulle
In einer Pressekonferenz am 5. September 1960 umriss Charles de Gaulle seine Vorstellungen über das „Europa der Vaterländer“ wie folgt:
„Die Schaffung Europas, das heißt seine Einigung, ist sicherlich eine wichtige Sache […] Allerdings darf man auf einem solchen Gebiet nicht Träumen nachhängen, sondern muss die Dinge so sehen, wie sie sind. Welches sind die Realitäten Europas und die Eckpfeiler, auf denen man weiterbauen könnte? In Wirklichkeit sind es die Staaten … Es ist eine Schimäre, zu glauben, man könne etwas Wirksames schaffen und dass die Völker etwas billigen, was außerhalb oder über dem Staate stehen würde … Gewiss trifft es zu, dass, bevor man das Europa-Problem in seiner Gesamtheit behandelt hat, gewisse mehr oder weniger supranationale Einrichtungen geschaffen werden konnten. Diese [überstaatlichen] Einrichtungen haben ihren technischen Wert, aber sie haben und können keine Autorität und politische Wirksamkeit besitzen […] Frankreich hält die Gewährleistung der regelmäßigen Zusammenarbeit der europäischen Staaten für wünschenswert, möglich und praktisch auf dem Gebiet der Politik, der Wirtschaft, der Kultur und der Verteidigung […] Das erfordert ein organisiertes, regelmäßiges Einvernehmen der verantwortlichen Regierungen und die Tätigkeit von den Regierungen unterstellten Spezial-organisationen auf jedem der gemeinsamen Gebiete.“ [2]
Hier wird von Zusammenarbeit, aber nicht von überstaatlichen Organisationen gesprochen, die eine übergeordnete Autorität haben dürfen! Denn das verletzt letzten Endes das Selbst-bestimmungsrecht der Völker.
Wir sind nicht Nazis, weil wir Vegetarier wie Hitler sind!
Auch die AFD äußerte sich kritisch gegenüber der EU, Zitat:
„Konkret wird die Abschaffung des EU-Parlaments gefordert, der Ausstieg Deutschlands aus dem Euro und dem Europäischen Gerichtshof in seiner jetzigen Form sowie aus den Pensionskassen für EU-Abgeordnete und Funktionäre.
Auch den Aufbau einer Europäischen Armee oder die Einführung einer EU-Steuer lehnt die AfD ab. Jede Kompetenz der EU zur Besteuerung befeuere den Drang der Union, zu einem selbständigen Staat zu werden. Gleichzeitig werden AfD-Europapolitiker nicht müde, zu betonen, dass man Europa an sich liebe. Der Alternative für Deutschland schwebt dabei aber ein "Europa der Vaterländer" vor, das sich auf wirtschaftliche Zusammenarbeit konzentriert und Kompetenzen wieder zurück an die Nationalstaaten gibt. "Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen", heißt es dazu im Wahlprogramm. […]
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Nein zur Sozialunion und zu europäischer Klimapolitik
Beim Thema europäische Sozialunion warnt die AfD vor weiteren Schritten. Es brauche weder eine europäische Arbeitslosenversicherung noch eine europäische Arbeitsagentur. Die Partei geht sogar noch einen Schritt weiter und stellt die Freizügigkeit in der EU teilweise in Frage. Dann nämlich, wenn EU-Bürger in Deutschland zu "dauerhaften Sozialhilfeempfängern" oder Schwerverbrechern würden: "Auch EU-Bürger, die einem anderen EU-Staat zur Last fallen oder sich nicht an Gesetze halten, müssen leicht und dauerhaft des Landes verwiesen werden können", fordert das Wahlprogramm.
Ebenso sieht die AfD in der europäischen Klimapolitik eine grundsätzliche Fehlentwicklung. Der menschengemachte Klimawandel sei "eine Hypothese", das Klima wandle sich naturgesetzlich - seit die Erde bestehe, so die AfD. Darum müsse der Handel mit CO2-Zertifikaten eingestellt, die Luftreinhaltung allein in nationaler Zuständigkeit liegen.“ [3]
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Wie wir bereits an anderer Stelle erwähnt haben, wollen wir eine parteilose Zukunft in unserem Staat – deswegen lehnen wir alle Parteien ab.
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Was der Staatenbund nicht sein sollte
Die EU ist im Prinzip auch eine Art Staatenbund, die die Länder aber entrechtet mit Brüssel als tyrannischem Herrscher über die Mitgliedstaaten.
So soll es in Zukunft nicht sein, dass wie in der BRD oder EU ein Dachverband geschaffen wird, der über alle Mitglieder bestimmt und sie bestrafen kann. Vielmehr sollte es bloß ein gemeinsamer Wirtschaftsraum sein, bei dem man sich im Kriegs- oder Katastrophenfall gegenseitig unterstützt.
Was wir anstreben - einen Staatenbund der deutschen Völker
Wir möchten eine gemeinsamen Außengrenze, aber nur bezogen auf Deutschland. Wir schlagen vor, dass es wieder mehrere deutsche Staaten geben sollte, damit es nie wieder eine Machtkonzentration wie im jetzigen Berlin geben kann, von einer machtgeilen Führerin, die mit einem Wink die letzten Reste des übriggebliebenen Föderalismus beseitigen will.
Jeder Teilstaat dieses deutschen Bundes sollte deswegen im größtmöglichen Maße souverän sein. Wie man diese Staaten aufteilt, ob es die Bundesländer werden sollen, das können die restlichen deutschen Völker für sich entscheiden. Aber wir als deutsches Saarvolk möchten unseren Saarstaat zurück in friedlicher und solidarischer Kooperation mit allen deutschen Völkern.
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Wir möchten zum Schluss noch die Präambel unserer saarländischen Verfassung sinngemäß an die heutigen Umstände angepasst wiedergeben:
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Der freie Saarländer
ist berufen, nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches und nach der illegalen Machtübernahme durch die BRD sein Gemeinschaftsleben kulturell, politisch, wirtschaftlich und sozial neu zu gestalten.
Der freie Saarländer
ist durchdrungen von der Erkenntnis, dass sein Fortbestand und seine Entwicklung nur durch eine organische Selbstorganisation des Saarlandes gesichert werden kann.
Der freie Saarländer
vertraut auf ein internationales Statut, das die Grundlage für sein Eigenleben und seinen Wiederaufstieg festgelegt hat.
Der freie Saarländer
hat daher, um diesem Willen verpflichtenden Ausdruck zu verleihen und nach Überwindung eines Systems, das die menschliche Persönlichkeit wieder entwürdigt und versklavt, Freiheit, Menschlichkeit, Recht und Moral als Grundlagen des neuen Staates zu verankern, dessen Sendung es ist, eine Brücke zur Verständigung der Völker zu bilden und in Ehrfurcht vor Gott dem Frieden der Welt zu dienen.
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Wie wir dem Rest von Deutschland helfen könnten
Wir sind nach den Versailler Verträgen auf unserem Staatsgebiet Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, von Preußen und Bayern und haben dadurch als Saarvolk alle hoheitlichen Rechte inne.
Auch nach der noch gültigen saarländischen Verfassung von 1953 geht im Saarl. nach Art. 62 (1) die oberste Gewalt vom Saarvolk aus. D.h. das Saarvolk selbst ist die oberste Instanz im Saarland, welches sogar das Handeln der Bundesregierung mitlegitimiert.
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Wir sehen eine Chance im Versailler Vertrag, dass das Saarland die Bundesstaaten Bayern und Preußen des Deutschen Reiches reaktivieren und ihnen ihre Rechte wieder zurückgeben kann.
Besser noch als ein deutscher Bund wäre ein Europäischer Bund! Ein Europa der freien Staaten, die sich wirtschaftlich und militärisch unterstützen. Einmischungen in staatliche Angelegenheiten wie Sanktionen durch überstaatliche Bünde oder NGOs müssen in Zukunft der Vergangenheit ange-hören. Aber das ist noch Zukunftsmusik.
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Quellen:
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Europa_der_Vaterl%C3%A4nder
[2] Klaus-Dieter Borchardt: Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union. Facultas, Wien 2020 ISBN 978-3-8252-5278-6, S. 74
[3] Originallink bei BR gelöscht! Aber Gott sei Dank vergisst das Internet nie!
https://web.archive.org/web/20190505165804/https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/afd-wahlprogramm-europa-der-vaterlaender,RKbYv8M
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