Zweimal Wirtschaftswunder ohne Deutschland und Dreimal die Wahl (Teil II)
Zweimal hat sich der Saarländer überreden lassen, sich Deutschland anzuschließen, das erste Mal hat man ihn gefragt, beim zweiten Mal nicht mehr. In beiden Fällen hat es sich negativ für das Leben der Saarländer ausgewirkt…
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Unheil durch die BRD
Sehen Sie, dass es sich hier um eine Befragung und keine Abstimmung handelte? Abstimmung und Befragung, das ist doch dasselbe oder? Gut, was ist der Unterschied, wenn man Sie fragt, was Sie wählen wollen und wenn Sie wirklich abstimmen? Überlegen Sie mal kurz für sich selbst, wir lösen es gleich auf.
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Und schauen Sie mal was gefragt wurde! 2/3 der Saarländer lehnten das Europäische Statut für das Saarland ab. Die Saarländer hatten keine Lust auf die Westeuropäische Union (WEU), den Vorläufer der EU.
Seit wann interpretiert man Befragungen?
Eine dumme Zwischenfrage: Wenn Sie keine Lust auf Pizza haben, heißt das dann automatisch, dass Sie Nudeln essen wollen?
Unfassbar, aber wahr: Ein „Nein“ zum europäischen Statut wurde einfach als ein „Ja“ zurück zu Deutschland !INTERPRETIERT! – sowohl von deutscher als auch von französischer Seite.
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Rechtlich keine bindende Wirkung
Nur eine Abstimmung ist rechtlich bindend. Eine Befragung hat keine rechtlichen Auswirkungen. Genau wie auch in der BILD-Zeitung ständig irgendwelche Umfragen oder Befragungen durchgeführt worden sind, hatte auch die „Befragung“ von 1955 keinen rechtlich bindenden Charakter. Für die Rückkehr zu Deutschland hat man nie abgestimmt – aber man hätte abstimmen müssen, um das Saarland in die BRD zurückgliedern zu dürfen und können.
Es wurde nicht abgestimmt, ob wir unsere Souveränität aufgeben wollten! Hier wurde zwischen zwei anderen Ländern, der BRD und Frankreich, über das Saarland verhandelt, aber nicht mit dem Saarland selbst! Deswegen interpretieren wir die Angliederung als eine rechtswidrige Annektierung durch Deutschland.
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Wir wurden ungefragt annektiert
Nochmal eine kleine Analogie: Wenn die Ukraine den Beitritt zur EU ablehnt, weil sie dann einen europäischen Charakter zugesprochen bekäme, obwohl sie bereits international als ein souveränes Land anerkannt wird, dürfte dann nach Ablehnung des Beitritts, Russland dieses Land komplett annektieren? Wird damit der Wunsch der Ukrainer geäußert, dass sie zu Russland gehören wollen? Kann Russland dann einfach sagen: Ok, die Ukraine gehört damit zu uns und ihre Verfassung ist ab jetzt ungültig?
Der Saarstaat existiert weiterhin
Damit steht also fest: Das Saarland ist nach wie vor ein autonomer Staat, der durch die Landtagswahl 1956 vom BRD-Konstrukt „Bundesland Saarland“ überlagert wurde. Dies gaben Juristen an der Saaruni offen zu als wir uns selbst als Juristen ausgaben.
Durch die Annahme der Landtagswahl mit einer Wahlbeteiligung über 50% wurde dieses Konstrukt angenommen. Allerdings beruht diese Wahl auf einer Täuschung des Saarvolkes und müsste daher für ungültig erklärt werden, sowie alle weiteren Wahlen, die darauf folgten. Wir müssten es lediglich einfordern und aufhören, uns für dumm verkaufen zu lassen!
[An den Verfassungsschutz: Alles nur Verschwörungstheorie, macht euren Job und schützt die saarl. Verfassung ;)]
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Pfusch am Bau
Nicht-Saarländern, denen es durch unsere Verfassung untersagt war, höhere Ämter zu bekleiden, wurden nach dieser Befragung illegalerweise in die höchsten Machtpositionen gehievt und installiert, änderten dort ohne Legitimation Gesetze und machten aus Illegalität Legalität.
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Lesen Sie hier wie es zum Putsch des Saarstaats durch die BRD kam und welche Zustände damals herrschten.
Ein BRDling setzt sich über ein ganzes Volk hinweg
Der dritte Ministerpräsident, Hubert Ney, Putschist und BRDling meinte am 10. Jan. 1956, er könne mit wenigen Sätzen die komplette Verfassung außer Kraft setzen und selbst für das Saarvolk sprechen. Er postulierte:
„Nach der Verfassung des Saargebietes vom 15. Dezember 1947, insbesondere dem Vorspruch zu dieser Verfassung, sollte unsere Heimat von Deutschland gelöst und wirtschaftlich an Frankreich angeschlossen werden. Ich will nicht in Betrachtungen verweilen darüber, ob und inwieweit die Verfassung des Saargebietes in der Vergangenheit eine tragfähige Rechts-grundlage erhalten hat. So wie einerseits feststeht, dass im Gegensatz zu den einleitenden Worten der Verfassung „das Volk an der Saar“ diese Verfassung niemals im Wege einer Volksabstimmung angenommen hat, so steht andererseits ebenso wohl fest, dass die Ver-fassung in einem wesentlichen Teil, nämlich der Loslösung unserer Heimat von Deutschland und des wirtschaftlichen Anschlusses an Frankreich, gleichzeitig mit der Ablehnung des Saarstatuts am 23. Oktober 1955 abgelehnt und demnach, wenn auch nicht formell, so doch materiell, ihre Geltung verloren hat.“
Ney hielt es nicht für nötig, eine Volksabstimmung für die Rückgliederung durchzuführen, obwohl er im gleichen Atemzug kritisiert, dass das „Volk an der Saar“ nicht über seine Verfassung abgestimmt hätte. Das ist Heuchelei pur und zudem eine Lüge!
Kein Rückgrat, vorsätzliche Täuschung der Saarländer
Innenminister Konrad teilte dem hr (hessischer Rundfunk) in der Doku „Deutsch ist die Saar – Was nun?“ von 1959 zur Eingliederung des Saarlandes Folgendes (hier als Video zusammen-gefasst) mit:
„Ich bin Vorsitzender der SPD im Saarland und war es auch in der Illegalität von 1955. Ich würde keinen Augenblick zögern, die Bevölkerung zu bitten nochmal dieselbe Entscheidung zu treffen. Die heutigen sozialen Probleme haben damit nichts zu tun. Das Zurückkehren zu unserem Vaterland konnte und dürfte auch in Zukunft nicht von materiellen Erwägungen abhängig gemacht werden.“
Kommentar: D.h. egal wie schlimm die Aus-beutung auch in Zukunft sein sollte und Ver-schlechterung des eigenen Lebensstandards oder eine mögliche Verbesserung „sollten“ nicht ausschlaggebend sein, ob man zu einem anderen Land dazugehören möchte oder nicht! Was denn sonst?
Bedingungslose Liebe bis in den Tod wie 35?
Halten Sie dann die Beseitigung der sozialen Errungenschaften wie sie jetzt geplant sind, nach der Wiederangliederung an die Bundesrepublik auf wirtschaftlichem Gebiet, für gerechtfertigt?
„Nein, ich halte das sogar für sehr schlecht, was man heute macht... Deswegen ist das Zurückdrehen der Sozialleistungen an der Saar keine gute Sache.“
Wie erklären Sie es sich, dass Frankreich für Lothringen Ausnahmegesetze geschaffen hat, die Bundesrepublik aber nicht gewillt ist, ein gleiches für das Saarland zu tun?
„Die Franzosen scheinen tolerantere Leute zu sein [...] Wenn ich feststelle, dass das zentralistische Frankreich auf die Elsass-Lothringer etwas föderalistischer handelte als im Augenblick die Bundesregierung gegenüber dem Saarland.“
​Abschaffung der sozialen Errungenschaften im Saarland
Und ein, zwei Minuten später in der Doku heißt es ergänzend:
„Die Forderung nach Erhaltung des sozialen Besitzstandes stand auch im Mittelpunkt der diesjährigen Maifeiern des Deutschen Gewerkschaftsbundes im Saarland. Die wichtigsten Unterschiede zur Bundesrepublik auf dem Gebiet des Sozialwesens sind:
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Kindergeld schon ab erstem Kind
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Frauengeld auch für Kinderlose
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Versicherungspflicht und damit Schutz aller Berufstätigen gleich welcher Gehaltsstufe
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Höhere Leistungen bei geringeren Prämien aus der Sozialversicherung
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Höhere Kriegsopferrenten
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Pensionierung schon ab 60. Lebensjahr
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Höherer Mindestarbeitslohn und bedeutend niedrigere Steuern
Keine dieser Leistungen konnte im Zuge der Angleichung durch die
Rückgliederungsgesetze beibehalten werden.
Der stellvertretende DGB-Vorsitzende Reuter forderte noch: „Die geplanten Gesetze stehen im krassen Gegensatz zu den Versprechungen, die den arbeitenden Menschen des Saarlandes vor Jahren, als es um die Schicksalsfrage des Landes ging, gemacht worden sind.“
In einem Zeitungsartikel der „Ja-Sager“ (Nr. 9 vom 02.07.1959, siehe rechts) wurde humorvoll beschrieben, welche Auswirkungen die Rück-gliederung hatte bzw. wie BRD-Deutsche über das deutsche Saarvolk dachten und mit ihnen umgingen.
Oder auch interessant: Das obere Bild mit der dazu-gehörigen Bildunterschrift aus der gleichen Zeitung (Ausgabe Nr. 13 vom 9. Sep. 1959, gefunden im Landesarchiv von Wirges, Mirko), die wie folgt lautet:
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"Wie lange wird das geschäftige Leben, wie es dieses Bild aus der Saarbrücker Bahnhofsstraße zeigt, noch pulsieren, wenn die Regierung Röder ihre Katastrophenpolitik noch lange betreibt?"
Die frühere S-Bahn durch die Bahnhofsstraße und die S-Bahn in Saarlouis hat man demontiert und stattdessen eine Betonwüste hinterlassen.
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Oder wie wäre es mit einem weiteren Zeitungsartikel aus der gleichen Ausgabe? [Anm. d. Red.: "Du sollst nicht lügen" ist das 8. Gebot]
Der wirtschaftliche Anschluss war eine Katastrophe!
„Viele Saarländer erlitten wirtschaftliche Nachteile nach dem Tag X (2), als die Saar das französische Wirtschaftssystem verließ und in dasjenige der Bundesrepublik eintrat. Vielen Arbeitnehmern wurden zahlreiche ihrer bisher gewohnten großzügigen sozialen Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen. Und den meisten Unternehmen ging es nun schlechter als vor dem Tag X, weil sie der bundesdeutschen Konkurrenz kaum standhalten konnten. Viele Firmen im Saarland erholten sich davon gar nicht oder nur sehr langsam, so dass nicht wenige von ihnen geschlossen werden mussten.“ (3)
Bevor wir (zwangs-)angeschlossen wurden, gab es im Saarland laut Zeitzeugen eine höhere Kaufkraft als danach; eine Kaufkraft, die höher war als in der BRD. Über die (post)autonome Zeit klärt der Saarlandexperte und Saarlandverständige Johann Zeitz auf:
„Die Kaufkraft im Saarland war eine viel höhere, die BRD hat sich mit der DM die ersten 15 Jahre nur herumgeschlagen. [...] 1947/48 hatten die Menschen hier im Saarland mehr Geld und mehr zu essen als unsere deutschen Nachbarn. Es ist doch mal Fakt.
Natürlich sprechen wir hier nur über den Durchschnitt. Nicht jedem Saarländer ging es drei Jahre nach dem Krieg gut. Aber wenn man bedenkt, was die Saarländer nur kurze Zeit nach dem Kriege geleistet haben, ist das schon erstaunlich. Es gab innerhalb von vier Jahren keine bis kaum mehr sichtbar zerstörte Häuser. Die größten Ruinen hat man wieder in Wohnhäuser verwandelt oder abgerissen und von dem Material wieder neue Häuser gebaut, so viel zum Thema Recycling.
Erwähnen sollte man aber auch, dass die Franzosen auf eine Demontage noch vorhandener Wirtschaftsgüter im Saarland verzichtet haben, dass das französische Militär den Saarländern auch Maschinen zur Verfügung stellte. Dadurch fühlten sich die Saarländer unterstützt und waren folglich motivierter als die Deutschen. Die Deutschen hat man viel dreckiger behandelt.
Deswegen war es der West-BRD bzw. dem späteren Gebiet der West-BRD sehr wichtig, über das Saarland und die Saarländer, wie aber auch vor allem gegen die Saarländische Regierung zu hetzen, sowie gegen die DDR – die erste Zeit ganz massiv. Damit lenkten sie von ihren eigenen inneren Problemen ganz massiv ab, was Ihnen auch gelang. Das Wirtschafts-wunder war mehr eine Werbekampagne als tatsächliche Realität.
Nach jedem Zusammenbruch gibt es meistens einen Neuaufbau. Und gerade in so einer Zeit wachsen Unternehmen wie Pilze aus dem Boden. Weil Kredite billig sind, weil man schnell mit wenig Dienst- und Sachleistungen viel Geld verdienen kann, befindet man sich in einer Zeit des Goldrauschs. Also sollte man das BRD-Wirtschaftswunder nicht überbewerten als das, was es war. Das Saarland bekam kaum bis keine Aufbaukredite, dennoch ging es bei uns wirtschaftlich schneller bergauf als anderswo. Das eigentliche Wirtschaftswunder fand im Saarland statt – ganz ohne Marshall-Plan-Kredite.
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Global war das Saarland eine Bedrohung für das FIAT-Schuldgeldsystem, da es jedes Jahr ohne Schulden haushaltete. „Großes entsteht im Kleinem“ heißt das Motto des Saarlandes. Das Saarland hätte durch seinen Fortbestand als schuldfreies und wohlhabendes Land Schule gemacht und dadurch weltweit Nachahmungen provozieren können. Deswegen musste es eliminiert werden.“
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Politische Verfolgungen nach Anschluss an die BRD
Mit der Saarlami-Taktik wurden nach und nach unsere Freiheitsrechte beschnitten und sehr hart gegen all jene vorgegangen, die sich dagegen wehren wollten. Wegen des folgenden Flugblattes vom 12.05.1960 wurde Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet und die Anzeige hat es in sich, aber sehen Sie selbst! (4)
„Diese Schrift hat einen staatsgefährden-den Charakter, weil ihre Hersteller kundtun, dass sie ein System der Gewalt und Will-kürherrschaft wiederaufrichten und die in §88 StGB verankerte freiheitlich-demokra-tische Grundordnung beseitigen wollen, um einen Teil der BRD unter fremde Botmässig-keit zu bringen.
Somit dürften durch Herstellung und Verteilung der Flugzettel die Strafbestände der §§ 88, 93 StGB erfüllt sein.
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Diese Handlungen begründen weiter den Verdacht, dass es sich bei der SVP um eine Vereinigung handelt, deren Zweck und Tätigkeit sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, wie auch gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, so dass der Tatbestand des §90a StGB (Staatsgefährdende Vereinigung) ebenfalls in Betracht zu ziehen ist. […]“
Uns liegen ordnerweise Akten vor, wie die SVP systematisch vom Verfassungsschutz, durch Klagen und andere Spielereien durch die BRD platt gemacht wurde. Insbesondere ihre Zeitung schien zu viel Wahrheit zu berichten und das passte natürlich ganz und gar nicht ins offizielle Narrativ genau wie es der BRD auch überhaupt nicht schmeckte, dass die Saarländer einen eigenen Fernsehsender hatten, der durch staatlich nicht abgeseg-netes Senden die Möglichkeit besäße etwas anderes als alle anderen zu berichten. Auch das Fernsehnen fiel der BRD zum Opfer!
Das mächtigste Instrument der Regierung sind die Medien, die durch ihre Lügen Kriege vorbereiten und vorbereitet haben. Sie geben die Meinungen vor, die man denken darf und was von heute auf morgen anrüchig sein soll. Unter diesem Gesichtspunkt kann gar nicht genug betont werden, dass es die allerhöchste Priorität hatte, das saarl. Fernsehen abzuknipsen.
Man stelle sich einmal vor, ein Sender im deutschsprachigen Raum hätte während des Coronaausbruchs von Anfang an nüchtern, ohne Hysterie und regierungskritisch über die getroffenen Maßnahmen berichtet. Das Kartenhaus aus Panik wäre sofort eingebrochen! Lesen Sie hier wie Krieg ums Narrativ an der Saar geführt wurde.
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Hier noch ein weiteres Juwel aus dieser Zeit
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Quellen:
Zwischen 1936 und 1939, S. 3-11
(2) Tag des wirtschaftlichen Anschlusses an die BRD am 06.07.1959 unter Tag X
(3) http://www.saar-nostalgie.de unter Tag X
(4) Staatskanzlei Akte 1509 Blatt 21-26, vorliegend im Landesarchiv des Saarlandes, entdeckt von Zeitz, Johann